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Erhebung der Sozialinspektion für das Jahr 2015 Sozialinspektoren deckten mehr Missbrauchsfälle auf

26. Januar 2016 – Medienmitteilung

Bei knapp 62 Prozent der abgeschlossenen 115 Fälle konnten die Sozialinspektoren einen Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch erhärten oder teilweise erhärten. Das zeigt die Erhebung der Sozialinspektion 2015 der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern. Damit erhärteten sich mehr Verdachtsfälle als im Vorjahr. Auch griffen mehr Sozialdienste auf das Angebot der Sozialinspektion zurück. Aus den Daten lässt sich auch schliessen, dass der Anteil des Sozialhilfemissbrauchs gering ist. In weniger als einem Prozent aller Sozialhilfeunterstützungen hatten die Sozialdienste 2015 einen Verdacht, den sie durch eine Sozialinspektion abklären liessen.

Die Sozialinspektion ist ein geeignetes Mittel, um Missbrauch von Sozialhilfe aufzudecken oder Verdachtsmomente zu entkräften. Diesen Schluss zieht die Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern nach der Auswertung der Erhebung 2015 über die Sozialinspektion. Bei total 179 Fällen hatten die Sozialdienste einen erhärteten Verdacht auf Missbrauch, den sie durch eine Sozialinspektion abklären liessen. Diese konnte 115 Fälle davon abschliessen, wovon sich bei 62 Prozent der Verdacht erhärtete oder teilweise erhärtete. Im Vorjahr lag dieser Anteil knapp über 55 Prozent. Bei rund 15 Prozent konnte die Sozialinspektion den Verdacht eindeutig entkräften, bei 23 Prozent konnte sie den Verdacht nicht erhärten. 37 Sozialdienste nutzten die Dienste einer Sozialinspektion, das sind 11 Sozialdienste mehr als im Vorjahr. Dabei wiesen die Städte Bern, Biel und Thun knapp die Hälfte der zugewiesenen Fälle auf.

Zunahme der Strafanzeigen

Die Sozialdienste reichten bei erwiesenem Sozialhilfemissbrauch verstärkt eine Strafanzeige ein. Dies ist mit einem Anteil von 35 Prozent (Vorjahr: 25 Prozent) die häufigste Massnahme. Mit 24 Prozent liegt die Rückerstattung an zweiter Stelle. Die Rückerstattungssumme bei den 37 Fällen belief sich auf knapp 674‘000 Franken, von denen mit 350‘000 Franken mehr als die Hälfte auf Bezügerinnen und Bezüger des Sozialdienstes Biel fallen. Zu den weiteren Massnahmen gehören die Kürzung oder die Einstellung der Sozialhilfe.

Falsch deklariertes Einkommen als Hauptverdacht

Der Verdacht auf ein nicht oder ein unvollständig deklariertes Einkommen war der häufigste Verdachtsgrund für die Sozialdienste, eine Sozialinspektion einzuleiten. Dies macht fast die Hälfte der abgeschlossenen Fälle aus. Weitere Verdachtsmomente waren unter anderem falsche Angaben über die Wohnsituation oder ein nicht korrekt deklariertes Vermögen. Als Beweismittel für den Missbrauch dienten den Inspektorinnen und Inspektoren beispielsweise Kontoauszüge, Arbeitsverträge, Hausbesuche, Internetrecherchen oder auch verdeckte Ermittlungen.

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