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Spitalversorgung

Artikel 41 der Kantonsverfassung verpflichtet den Kanton (und die Gemeinden), die medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und dafür die erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Die Spitalversorgung ist ein bedeutender Teil hiervon. Es ist eine sehr komplexe Materie, in welcher sich immer wieder verschiedene, teilweise entgegengesetzte Interessen gegenüberstehen. In diesem Umfeld nimmt der Kanton verschiedene Rollen gleichzeitig wahr.

Die Umsetzung dieses Verfassungsauftrags für den Bereich der Spitalversorgung ist im Spitalversorgungsgesetz abgebildet. Das aktuelle Gesetz trat am 1.1.2014 in Kraft. Es stellt eine Revision des Spitalversorgungsgesetzes aus dem Jahre 2005 dar.

Die Grundsätze der bernischen Spitalversorgung sind

  • die allgemeine Zugänglichkeit für die Berner Bevölkerung
  • eine bedarfsgerechte Spitalversorgung
  • gute Qualität und Wirtschaftlichkeit

Neben der Sicherstellung der Versorgung muss der Kanton auch die durch das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) verlangte Pflicht zur Planung der Spitalleistungen umsetzen. Im Sinne einer starken regionalen Versorgung und Wirtschaftlichkeit der Leistungen strebt der Kanton deshalb eine regionale, dezentrale Konzentration der Kräfte an.

Bei der Neugründung eines Spitals (in der Akutsomatik, Rehabilitation oder Psychiatrie) sind verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Einerseits müssen die notwendigen Bewilligungen eingeholt, Zulassungen erteilt und Verträge abgeschlossen werden. Andererseits ist das Betreiben eines Spitals mit Auflagen und Pflichten verbunden. Einen schematischen Überblick über die einzelnen Schritte, ihre Bedeutung und rechtliche Verankerung finden Sie hier: Schritte zur Gründung und Inbetriebnahme eines Spitals im Kanton Bern. (PDF, 388 KB, 11 Seiten)

Bei Änderungen in der Unternehmensform von Listenspitälern (Fusionen, Abspaltungen, Übertragungen etc. des Spitalunternehmens oder wesentlichen Teilen davon) sind ebenfalls verschiedenste rechtliche Beziehungen betroffen, die auf die neuen Rechtsverhältnisse anzupassen sind. Inbegriffen sind Veränderungen in der organisationsrechtlichen Struktur der Immobilien und Infrastrukturen (z.B. Wechsel in den Besitzverhältnissen etc.). Die zu jeweils zu berücksichtigen Aspekte finden sich – ebenso wie eine Checkliste in Frageform – hier: Anpassungsbedarf bei unternehmensrechtlichen Änderungen von Listenspitälern (PDF, 86 KB, 2 Seiten)


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