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Betriebsbewilligungen

Spitäler

Damit ein Spital überhaupt seinen Betrieb aufnehmen darf, benötigt es eine Betriebsbewilligung des Kantons. Die Betriebsbewilligung ist ein gesundheitspolizeiliches Instrument, d.h. Patientinnen und Patienten, die sich in einem Spital behandeln lassen bzw. lassen müssen, sollen Gewähr haben, dass das Spital über die für seine Tätigkeit notwendige Infrastruktur und das zum Betrieb notwendige Personal verfügt.

Rettungsdienste

Damit ein Rettungsdienst überhaupt seinen Betrieb aufnehmen darf, benötigt er eine Betriebsbewilligung des Kantons. Die  Betriebsbewilligung  ist ein gesundheitspolizeiliches Instrument, d.h. Patientinnen und Patienten, die einen Rettungsdienst beanspruchen müssen, sollen Gewähr haben, dass die eingesetzten Fahrzeuge und Fluggeräte über die für ihren Einsatz notwendige Ausstattung verfügen und mit Personal betrieben werden, das über die notwendigen Fähigkeiten verfügt.

Betriebsbewilligung für private Haushalte

Private Haushalte, die erwachsene Personen mit einem sucht- und psychosozialbedingten Betreuungsbedarf aufnehmen, unterstehen gemäss Heimverordnung (HEV) einer Betriebsbewilligungspflicht. Als privater Haushalt gilt der Haushalt einer Familie, einer familienähnlichen Wohngemeinschaft oder einer Einzelperson, die nicht mehr als drei Personen zur Betreuung und Pflege aufnehmen. Wenn ein Privater Haushalt mit einer anerkannten Familienplatzorganisation im Suchtbereich (Projekt Alp, Terra Vecchia) zusammen arbeiten will, kann er sich betreffend Bewilligungsgesuch direkt an die gewünschte Organisation wenden.

Gesuchsformular Betriebsbewilligung für private Haushalte (Word, 92 KB, 7 Seiten)

Gesuchsformular Betriebsbewilligung für private Haushalte (Pdf) (PDF, 53 KB, 7 Seiten) 

Betriebsbewilligung für stationäre Einrichtungen

Stationäre Institutionen, die erwachsene Personen mit einem sucht- und psychosozialbedingten Betreuungsbedarf aufnehmen, unterstehen gemäss Heimverordnung (HEV) einer Betriebsbewilligungspflicht. Für die Erteilung von Betriebsbewilligungen an Institutionen massgebend sind die Anforderungen zum Erhalt einer Betriebsbewilligung für Wohnheime, die sich auf die Artikel 66 und 66a des Sozialhilfegesetzes und die Artikel 7 bis 13 der Heimverordnung abstützen. Die Anforderungen zum Erhalt einer Betriebsbewilligung für Wohnheime dienen dem Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, indem durch die vorgegebenen Anforderungen Rahmenbedingungen für eine angemessene Qualität des Angebots geschaffen werden.

Anforderungen zum Erhalt einer Betriebsbewilligung für Heime (PDF, 180 KB, 13 Seiten)
 

Anhang 1: Selbstdeklaration Institutionsleitung für erwachsene Menschen mit Suchtproblemen und/oder psychosozialem Betreuungsbedarf (PDF, 571 KB, 2 Seiten) 

Anhang 2: Selbstdeklaration Fachleitung für erwachsene Menschen mit Suchtproblemen und/oder psychosozialem Betreuungsbedarf (PDF, 509 KB, 2 Seiten)

Anhang 3: Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE – Rahmenrichtlinien zu den Qualitätsanforderungen vom 1. Dezember 2005 (Stand 13.09.2007) (PDF, 140 KB, 5 Seiten) 

Anhang 4: Interpretationshilfe der SKV IVSE zu den Qualitätsanforderungen an das Fachpersonal in Einrichtungen für erwachsene Personen, Bereich B vom 29. Oktober 2010 mit Ergänzungen des Kantons Bern vom 1. Januar 2013 (PDF, 61 KB, 6 Seiten) 

Anhang 5: Richtlinien betreffend Stellenplan, Qualitätsanforderungen an das Fachpersonal und Fachpersonalquote für erwachsene Personen mit sucht- und psychosozial bedingtem Betreuungsbedarf (PDF, 250 KB, 4 Seiten) 

Anhang 6: Dokument „Stellenplan Pflege“ (Excel, 130 KB) 

Anhang 7: Checkliste zum Umgang mit Arzneimitteln (PDF, 96 KB, 7 Seiten) 

Anhang 8: Richtraumprogramm für Bauten der Invalidenversicherung, BSV/BBL, 1995, revidierte Ausgabe von Juni 2003 (PDF, 466 KB, 26 Seiten) 

Anhang 9: Handbuch für Bauten des Straf- und Massnahmenvollzugs (PDF, 844 KB, 70 Seiten) 

Anhang 10: Anforderungen an Raumprogramm und Hindernisfreiheit von Institutionen für erwachsene Menschen mit Behinderungen (Bewilligungs- und Anerkennungsvoraussetzungen) (PDF, 161 KB, 9 Seiten) 

Anhang 11: Betriebsbewilligung für stationäre Institutionen für erwachsene Personen mit sucht- und psychosozial bedingtem Betreuungsbedarf, Richtraumprogramm (PDF, 38 KB, 1 Seite) 

Anhang 12: Richtraumprogramm für Alters- und Pflegeheime (PDF, 183 KB, 22 Seiten) 

Anhang 13: Qualitätsstandards zu freiheitsbeschränkenden Massnahmen in Institutionen (PDF, 140 KB, 5 Seiten) 

Anhang 14: Charta zur Prävention von sexueller Ausbeutung, Missbrauch und anderen Grenzverletzungen, Verbandsübergreifende Arbeitsgruppe Prävention (PDF, 145 KB, 2 Seiten) 

Anhang 15: Konzept zu Palliative Care (PDF, 42 KB, 2 Seiten)

Anhang 16: Raumprogramm für Eltern-Kind-Institutionen (Bewilligungsvoraussetzungen) (PDF, 334 KB, 6 Seiten)

Bewilligungs- und nichtbewilligungspflichtige Angebote für Erwachsene mit sucht- oder psychosozialbedingtem Betreuungsbedarf (PDF, 36 KB, 1 Seite) 

Gesuch zum Erhalt einer Betriebsbewilligung für Heime für erwachsene Menschen mit Suchtproblemen und/oder psychosozialen Betreuungsbedarf (PDF, 859 KB, 9 Seiten)
 


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