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Einführungsgesetz zur eidgenössischen Krebsregistrierungsgesetzgebung (EG KRG)

Am 18. März 2016 hat das eidgenössische Parlament das Bundesgesetz über die Registrierung von Krebserkrankungen (Krebsregistrierungsgesetz, KRG) verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die Datengrundlagen für die Beobachtung der Entwicklung von Krebserkrankungen, für die Erarbeitung von Präventions- und Früherkennungsmassnahmen, für die Evaluation der Versorgungs-, Diagnose- und Behandlungsqualität sowie für die Unterstützung der kantonalen Versorgungsplanung und der Forschung zu Krebserkrankungen geschaffen. Die Regelung zählt als langfristige Reformmassnahme zu den gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrates („Gesundheit2020“). Die Registrierung der Daten erfolgt weiterhin in den von den Kantonen betriebenen Krebsregistern.

Zweck und Hauptelemente des neuen kantonalen  Einführungsgesetzes zur eidgenössischen Krebsregistrierungsgesetzgebung (EG KRG) sind:

  • Rechtzeitige Schaffung der erforderlichen kantonalen gesetzlichen Grundlagen für den Vollzug der neuen Krebsregistrierungsgesetzgebung des Bundes;

  • Kompetenzzuweisung an den Regierungsrat zur Bezeichnung der geeigneten Institution für die Führung des kantonalen Krebsregisters (kantonale Krebsregistrierungsstelle) und zur Bewilligung der Leistungsabgeltung;

  • Regelung der Aufsicht über die kantonale Krebsregistrierungsstelle und der Bekanntgabe von Daten der kantonalen Krebsregistrierungsstelle an Früherkennungsprogramme.

Der Grosse Rat hat die Gesetzesvorlage am 6. September 2018 mit 131:0 Stimmen (ohne Enthaltungen) in erster und einziger Lesung verabschiedet. Die dreimonatige Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Es ist vorgesehen, dass der Regierungsrat die Ausführungsverordnung zum EG KRG im Verlauf des kommenden Jahres beschliessen wird und das EG KRG und die dazugehörige Ausführungsverordnung gleichzeitig mit der neuen Bundesgesetzgebung am 1. Januar 2020 in Kraft treten werden.

Nähre Informationen zur Gesetzesvorlage finden Sie unter folgendem Link:

 

Einführungsgesetz zur eidgenössischen Krebsregistrierungsgesetzgebung

 

 

 


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Informationen über diesen Webauftritt

https://www.gef.be.ch/gef/de/index/direktion/organisation/ra/vernehmlassungen_konsultationen/EGKRG.html