Die Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) setzt sich aktiv für die Missbrauchsbekämpfung in der individuellen Sozialhilfe ein. Seit dem 1. Januar 2012 hat der Kanton Bern eine ordentliche gesetzliche Grundlage für Sozialinspektion (•SHG und SHV).

Hauptziel der Sozialinspektion ist die Stärkung der Missbrauchsprävention und Missbrauchsverhinderung in der individuellen Sozialhilfe. Diese Zielsetzung soll durch folgende Massnahmen erreicht werden:

• Die Sozialhilfebeziehenden werden bei Antragstellung über das Vorgehen des Sozialdienstes bei Verdacht auf unrechtmässigen Sozialhilfebezug informiert (Präventivwirkung).
• Die Sozialdienste können in begründeten Verdachtsfällen mit Sozialinspektorinnen und Sozialinspektoren zusammenarbeiten, um Klarheit der Situation zu erhalten um im Erhärtungsfall schnellstmöglich Massnahmen einzuleiten.

Inhaltlich lehnt sich das Gesetz stark an die •Übergangslösung an, die für die Jahre 2010 und 2011 gegolten hat. Beispielsweise wurde das Anforderungsprofil für Sozialinspektorinnen und Sozialinspektoren, Vorgaben zu einem Sozialinspektionsauftrag oder auch zur Berichterstattung gemäss Übergangslösung in das Sozialhilfegesetz resp. in die Sozialhilfeverordnung aufgenommen. Es ändern sich insbesondere zwei Dinge: Einerseits werden durch die neue Rechtsgrundlage neben den heute bestehenden, neue Organisationsmöglichkeiten für Gemeinden, Sozialdienste und die GEF eröffnet und andererseits kann in gewissen Fällen das Beweismittel der „Überwachung“ oder der „verdeckten Ermittlung“ herangezogen werden.
Informationen zu den Eckpunkten der geltenden Regelung finden Sie •hier (PDF, 36 KB, 2 Seiten).

Im Grundsatz gilt: Der Einsatz von Sozialinspektoren ist auf die vertiefte Abklärung von Fällen mit begründetem Verdacht beschränkt. Die vorgelagerte Arbeit im Sozialidienst ist ein gesetzlicher Auftrag der Sozialarbeitenden.