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Spitalliste

Die Spitalliste des Kantons Bern dient der Zulassung von Spitälern zur stationären Leistungserbringung zulasten der obligatorischen Grundversicherung. Auf der Spitalliste sichert der Kanton das bedarfsnotwendige inner- und ausserkantonale Angebot für die Versorgung der Wohnbevölkerung des Kantons Bern. Er beteiligt sich im gesetzlich vorgegebenen Umfang an den Spitalaufenthalten seiner Kantonseinwohnerinnen und –Einwohner.

Die gesetzliche Grundlage für die Spitalliste bilden das Bundesgesetz und die Verordnung über die Krankenversicherung (KVG und KVV). Wie in Art. 39 KVG vorgesehen, ist die Spitalliste in Leistungsaufträge gegliedert. Auf der Liste ist für jede Einrichtung das dem Leistungsauftrag entsprechende Leistungsspektrum aufgeführt. Für alle diese Leistungen gilt die Aufnahmepflicht nach Artikel 41a KVG.

Grundlagendokumente Spitalliste Psychiatrie 2018 des Kantons Bern

Die Bewerbungsfrist für die Spitalliste 2018 ist am 10. November 2017 abgelaufen. Nachfolgend finden Sie die Grundlagendokumente für die Spitalliste Psychiatrie 2018 des Kantons Bern.  

Grundlagendokumente Spitalliste Akutsomatik 2018 des Kantons Bern

Die Bewerbungsfrist für die Spitalliste 2018 ist am 8. September 2017 abgelaufen. Nachfolgend finden Sie die Grundlagendokumente für die Spitalliste Akutsomatik 2018 des Kantons Bern.

Spitallisten des Kantons Bern

Die Spitalliste Akutsomatik ist ab 1. Mai 2014 gültig.
Die Spitallisten Psychiatrie und Rehabilitation sind ab 1. Mai 2012 gültig.

Gültigkeit Spitalliste Akutsomatik 2014

Diese Verfügung ersetzt auf den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens die Verfügung der Spitalliste Akutsomatik vom 4. April 2012 (RRB 519/2012). Zur Beurteilung, ob ein Spital zu Lasten der obligatorischen Grundversicherung Leistungen erbringen darf, ist auf jene Liste abzustellen, die im Zeitpunkt der Behandlung Geltung hatte. Dies ergibt sich aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben. Diese Rechtsprechung hinsichtlich aufgehobener Erlasse ist auch hinsichtlich aufgehobener Verfügungen (z.B. frühere Spitallisten) analog anzuwenden.

 

Bis zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens (d.h. bis 30. April 2014) galten die beiden folgenden Listen:


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