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Auswertung der Sozialinspektion für das Jahr 2016 Inspektoren nahmen 172 Sozialhilfefälle unter die Lupe

28. April 2017 – Medienmitteilung

39 der 68 bernischen Sozialdienste setzten im letzten Jahr Sozialinspektoren ein, um Verdachte auf Sozialmissbrauch gezielt abzuklären. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Inspektoren dabei den Verdacht häufiger erhärten und in einer Mehrheit der Fälle den Verdacht nachweislich bestätigen. Eine Meldung der Sozialdienste eines Verdachts auf Missbrauch erfolgte in weniger als einem Prozent aller Sozialhilfeunterstützungen.

Schöpfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialdienste im Kanton Bern Verdacht auf einen missbräuchlichen Bezug von Sozialhilfegeldern, können sie verschiedene Inspektionsfirmen oder den Verein Sozialinspektion zur Klärung des Falls einsetzen. Im letzten Jahr geschah dies insgesamt in 172 Fällen (von total rund 46‘900 Sozialhilfebeziehenden), fast gleich viele wie im Vorjahr (179 Fälle). Dies zeigt die jährliche Erhebung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion bei den bernischen Sozialdiensten. Bei 97 Fällen konnte die Inspektion abgeschlossen werden. Das Fazit: Bei 55,7 Prozent davon konnte der Verdacht nachweislich bestätigt werden. Damit hat sich der Anteil der Fälle mit erhärtetem Verdacht gegenüber dem Vorjahr (43,5 Prozent) deutlich erhöht. Dagegen wurde bei 22,7 Prozent der Verdacht entkräftet. Bei den anderen Fällen sind keine ausreichenden Beweise gefunden oder der Verdacht nur teilweise erhärtet worden.

Sanktionen der Sozialdienste

Bei 32,5 Prozent der Fälle, die unrechtmässig Sozialhilfegelder bezogen haben, reichten die Sozialdienste eine Strafanzeige ein. Die weiteren Sanktionen waren unter anderem die Forderung, die unrechtmässig bezogenen Gelder (31,3 Prozent) zurückzuzahlen oder die Kürzung der Sozialhilfeleistungen (17,2 Prozent). Die rückerstattungspflichtige Summe konnte bei mehr als einem Drittel beziffert werden und betrug rund 836‘000 Franken. Damit ist diese Summe höher als die Aufwendungen für die Sozialinspektion, die rund 714‘000 Franken betrug. Allerdings kann mit dieser Erhebung nicht beurteilt werden, wieviel Gelder schliesslich zurückfliessen werden.

Falsch deklariertes Einkommen

Bei den 97 abgeschlossenen Fällen wurden insgesamt 209 Verdachtsmomente erwähnt. Bei fast der Hälfte der Fälle bezog sich der Verdacht auf ein nicht oder nicht vollständig deklariertes Einkommen. Bei einem Viertel handelte es sich um falsche Angaben zur Wohnsituation. Als Beweismittel für den Missbrauch dienten den Inspektoren beispielsweise Kontoauszüge, Arbeitsverträge, Hausbesuche, Internetrecherchen oder auch die Überwachung der betroffenen Person ohne ihr Wissen. Die grosse Mehrheit der Sozialdienste arbeitete zur Aufklärung von Verdachtsfällen mit dem Verein Sozialinspektion des Kantons Bern zusammen. Der Verein hat 2012 seine Tätigkeit aufgenommen.

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